Diskussion über Kreishausneubau auch innerhalb der GRÜNEN

Der Beschluss, ein neues Kreishaus zu bauen, wurde vor einem Jahr im Kreistag beschlossen. Entsprechend dem Beschluss der kommunalen Selbstverwaltung wurde ein europaweit auszuschreibender Architektenwettbewerb durchgeführt, dessen Vorprüfung durch das Architektenbüro Richter aus Kiel durchgeführt wurde. Von diesem Wettbewerbsbüro wurden zehn Entwürfe einer Jurykommission vorgestellt, die sich aus Fachleuten und ehrenamtlichen PolitikerInnen aller Kreistagsfraktionen zusammensetzte. Gemäß der Wettbewerbsvorgabe wurden aus den zehn Vorschlägen drei Entwürfe ausgewählt, die mit einem Preisgeld honoriert wurden. In der Wettbewerbsauslobung des Kreises wird zum Ausdruck gebracht, dass einer der drei Preisträger mit der weiteren Bearbeitung der Wettbewerbsaufgaben beauftragt wird.
Gleich nach Veröffentlichung der drei Preisträgerentwürfe sowie der übrigen sieben Entwürfe durch die Norddeutsche Rundschau am 8. September 2012 begann eine öffentliche Diskussion. In zahlreichen Leserbriefen wurde der mit dem 1. Preis ausgezeichneten Entwurf  abgelehnt und in vielen Stellungnahmen wurde ein Entwurf mit einer historisierenden Fassade favorisiert.
Mit einer spontanen Unterschriftenaktion forderten unter anderem GRÜNEN-Mitglieder den Erhalt der alten Fassade.

Auf der Kreismitgliederversammlung vom 18. September im Café Schwarz, wird das Thema „Kreishausneubau“ zusätzlich auf die Tagesordnung genommen.
Das Protokoll der Versammlung hält dazu fest:

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Gasverdichterstation Quarnstedt - Einwohner fordern Klarheit

Auf Einladung der neugegründeten Bürgerinitative „Pro Lebensqualitiät Quarnstedt“ nahmen Bernd Voß und Jürgen Ruge am 19. April  an der Einwohnerversammlung im Quarnstedter „Dörpshus“ teil, in das rund 100 der 460 Einwohner des Dorfes gekommen waren.
Bernd Voß, Steinburger Landtagsabgeordneter der GRÜNEN, und Dr. Jürgen Ruge, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Steinburger Kreistagtag erklären nach der Einwohnerversammlung:

Seit dreißig Jahren gibt es dort eine Gasverdichterstation, die nun aufgrund der steigenden Nachfrage an Erdgas nach den Plänen des Betreiberkonzerns Gasunie bis 2013 in ihrer Größe verdreifacht werden soll. Notwendig sind solche „Verdichterstationen“, weil Erdgas beim Transport ständig an Druck verliert; es muss deshalb etwa alle 100 Kilometer mit Turbinen neu verdichtet werden, damit es weiter druckvoll durch die Pipelines strömen kann.
Was die Quarnstedter Einwohner besonders ärgert: Sie erfuhren erst Anfang dieses Jahres von den Plänen, obwohl die Gemeindevertretung dem Gasversorger bereits im vorigen Jahr ein drei Hektar großes Erweiterungsgelände direkt neben der dreißig Jahre alten Gasverdichtungsanlage verkauft hat

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Die Küstenschutzabgabe - Eine klimarelevante Notwenigkeit oder Instrument zum Stopfen von Haushaltslöchern?

Im Zusammenhang mit dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Kieler Landesregierung bereits im Sommer beschlossen, 2012 eine Küstenschutzabgabe einzuführen. Ende des Jahres 2010 schlägt die diskussion in den Medien hohe Wellen. Auch bei den GRÜNEN wird die Frage kontrovers diskutiert.  Die GRÜNEN Standpunkte reichen von einer generellen Ablehnung der Küstenschutzabgabe bis zur Akzeptanz einer Abgabe, die aber unbedingt solidarisch, gerecht und Klimaschutz relevant ausgerichtet sein muss.

Auf dem Kleinen Parteitag, der am 11. Dezember 2010 in Kiel stattfand, standen Auffassungen gegeneinander, deren Positionen auch von Steinburger GRÜNEN unterschiedlich vertreten wurden.


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Wer kann nicht rechnen ?

(22.1.2009)

Zum Rückzug der RWE aus Kohlekraftwerksplanungen sowie zur Erklärung von Wirtschaftsminister Marnette und Electrabel-Konzernchef von Scholz erklärt Jürgen Ruge von den Steinburger GRÜNEN

Wegen der vollen Auktionierung der Kohlendioxid-Rechte ab 2013 wird RWE große Projekte für Kohlekraftwerke in westeuropäischen Ländern wie Deutschland oder Großbritannien aussetzen“, erklärte der Chef der RWE-Erzeugersparte Power, Johannes Lambertz, jüngst in Berlin. Aus Sicht der RWE sind neue Kohlekraftwerke unter den künftigen Rahmenbedingungen zumindest in Westeuropa nicht mehr rentabel. Grund ist die vom EU-Parlament beschlossene 100%ige Versteigerung der CO2-Rechte ab 2013.

RWE hat damit als erster der vier großen deutschen Stromkonzerne zugegeben, dass Investitionen in neue Kohlekraftwerke nicht nur ein ökologischer Irrweg, sondern auch ökonomisch höchst fragwürdig sind. „Das Unternehmen bestätigt damit die von uns GRÜNEN, von der Bürgerinitiative Gesundheit und Klimaschutz Unterelbe, aber auch von zahlreichen Wissenschaftlern vertretene Einschätzung, dass sich Investitionen in Kohlekraftwerke angesichts steigender Kosten für Brennstoffe, CO2-Rechte bzw. dessen Abscheidung künftig nicht mehr rechnen“, stellt Dr. Jürgen Ruge von den Steinburger GRÜNEN fest.

Erstaunlicherweise reagierten Vattenfall, E.on und EnBw und auch der belgische Konzern Electrabel, der ein Kohlekraftwerk in Brunsbüttel bauen will, auf diese Mitteilung mit fast trotzigen Erklärungen: Sie wollen unverändert an ihren Planungen für neue Kohle-Großkraftwerke festhalten. Da die geplanten Kraftwerke aller Konzerne hinsichtlich Konzeption und Rahmenbedingungen nahezu identisch sind, fragen sich die GRÜNEN: Wer kann hier nicht rechnen?

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4.12.2008 - Vorschaltgesetz zur Abschaffung der Direktwahl ist Verhöhnung der Demokratie

Zur geplanten Abschaffung der Direktwahl. für die neu zu besetzende Landratsstelle und zu der vom Steinburger CDU-Abgeordneten Dr. Heinz Seppmann ausgesprochenen Eilentscheidung erklärt die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Marlies Fritzen.

Das von der Landesregierung geplante Vorschaltgesetz ist eine Verhöhnung der Demokratie“, entrüstet sich Dr. Jürgen Ruge, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Steinburger Kreistag. Gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom Oktober, bei dem eine Veröffentlichung der Ausschreibung für die neu zu besetzende Landratsstelle zum 6. Dezember beschlossen wurde, stellt sich jetzt der Landrat bzw. sein Stellvertreter, des CDU-Abgeordnete Dr. Seppmann, mit einer sog. Eilentscheidung. „Es ist skandalös, wie hier durch die CDU mit allen Tricks versucht wird, den künftigen Landrat unter ihre parteipolitische Kontrolle zu bringen. Sie missachtet, dass sich die Mehrheit der Kreistagsfraktionen auch angesichts der Kieler Pläne, die Direktwahl abzuschaffen, für eine Ausschreibung zum vereinbarten Termin ausgesprochen hat. Alles wird im vorauseilenden Gehorsam angeordnet, denn noch gibt es keinerlei Beschlüsse, die eine solche Entscheidung rechtfertigen könnten."

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15.3.2008 - "Rettet Brunsbüttel und Umgebung!"

Bewahrt uns vor Kohlekraftwerken, Müllheizkraftwerk und Giftmülltransporten.

Die Steinburger GRÜNEN und der GRÜNE Landesverband rufen gemeinsam mit der Bürgerinitiative für Gesundheit und Klimaschutz Unterelbe, den Umweltverbänden NABU und BUND sowie der Brunsbütteler Wählerinitiative WIR und weiteren Organisationen zur Großdemonstration am Sonnabend, dem 15. März 2008 in Brunsbüttel auf. Treffpunkt wird um 12:00 Uhr der Marktplatz in Brunsbüttel sein.

Unter dem Motto „Rettet Brunsbüttel und Umgebung! Bewahrt uns vor Kohlekraftwerken, Müllheizkraftwerk und Giftmülltransporten!“ mobilisieren die GRÜNEN die Bevölkerung in der betroffenen Region.

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6.7.2007 - Grüne fordern Kreis-SPD auf, ihre Landespolitiker in die Pflicht zu nehmen!

Anlässlich des bevorstehenden Treffens vom Koalitionsausschuss der aus CDU und SPD gebildeten Landesregierung appelliert die GRÜNE Kreistagsfraktion an die Steinburger SPD, sich bei ihren Landtagsabgeordneten dafür einzusetzen, dass die Elternbeteiligung bei der Schülerbeförderung zurückgenommen wird.

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15.6.2007 - Australischer Giftmüll bleibt "down under"

Die Ankündigung des Umweltminister Christian von Boetticher, den Import des hochgiftigen krebserregenden Hexachlorbenzols aus Australien nicht zu genehmigen, hören wir mit großer Erleichterung“, reagieren Detlef Matthiessen, Landtagsabgeordneter der GRÜNEN, und Dr. Jürgen Ruge von den Steinburger GRÜNEN in einer ersten gemeinsamen Stellungnahme.
Die beiden GRÜNEN sehen sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass hoch entwickelte Industriestaaten wie Australien nicht einfach nur weltweit nach der günstigsten Entsorgungsmöglichkeit zu suchen brauchen, um sich ihrer Giftmülllasten zu entledigen.

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1.6.2007 - Soll Brunsbüttel Drehscheibe für Giftmüll aus aller Welt werden?

Wie vor wenigen Tagen aus der Verlautbarung der schleswig-holsteinischen Landesregierung deutlich wurde, unternimmt CDU-Umweltminister Christian von Boetticher nicht die geringste Anstrengung, den Import des hochgiftigen krebserregenden Hexachlorbenzols aus Australien zu verhindern.

Umweltinitiativen und GRÜNE hatten nach Bekanntwerden der australischen Giftmüllexportpläne zu Beginn dieses Jahres die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf diese Transporte gelenkt, die ursprünglich schon Anfang April beginnen sollten. Erst nach diesen Protesten, die außer in Brunsbüttel vor allem auch im Umfeld der für eine Giftmüllverbrennung vorgesehenen Anlagen von Dormagen, Leverkusen und Herten stattfanden, wurde von deutschen Genehmigungsbehörden eine Erklärung der australischen Regierung verlangt, die feststellt, dass der Giftmüll der australischen Firma ORICA in Australien nicht adäquat entsorgt werden könne.

Der lange Zeitraum, den die australischen Behörden brauchten um ein entsprechendes Schreiben zu verfassen, lässt vermuten, dass ihnen die schlüssigen Argumente für eine Entsorgung im Ausland fehlten“, sieht Dr. Jürgen Ruge von den Steinburger GRÜNEN seinen Zweifel an der Rechtmässigkeit der geplanten Exporte nach wie vor bestehen.

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4.5.2007 - Über 300 Sammeleinwendungen gegen die Elbvertiefung

Deutlich über 300 Einwendungen gegen die geplante Elbvertiefung sind fristgerecht zum Ende der Einwendungsfrist am 4. Mai 2007 an die zuständige Planfeststellungsbehörde in Hamburg geschickt worden.

„Außer den ca. 250 Unterschriften, die wir Steinburger GRÜNEN gemeinsam mit den Umweltverbänden NaBu und BUND an zwei Infoständen in Glückstadt gesammelt haben, kamen in den letzten Tagen noch einmal knapp 100 Unterschriften auf den Sammeleinwendungsbögen zurück, die sich die Absendern entweder an den Infoständen oder aus dem Internet geholt hatten“, freut sich Jürgen Ruge über den stattlichen Rücklauf.

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11.3.2007 - Großdemonstration mit Fackeln gegen die Elbvertiefung auf den Deichen zu beiden Seiten der Elbe zwischen Cuxhaven und Hamburg

Anlässlich der Auslegung der Planunterlagen für die 7. Elbvertiefung rufen das Regionale Bündnis gegen Elbvertiefung gemeinsam mit den Umweltverbänden BUND, dem NABU, dem "Förderkreis Rettet die Elbe" sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 18. März um 19.00 Uhr zur Großdemonstration "Fackeln auf dem Deich" von Cuxhaven bis Hamburg auf. Im Steinburger Elbdeichabschnitt wird es zu einer Fackeldemonstration zwischen dem Fähranleger Glückstadt-Wischhafen und der Störmündung kommen. Die Fackeln aus deutscher Produktion werden am 18. März ab 18:00 Uhr für 1.- Euro am Fähranleger Glückstadt abgegeben. Das gemeinsame Anzünden der Fackeln ist für 19:20 Uhr vorgesehen.

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25.2.2007 - GRÜNER Parteitag spricht sich entschieden gegen australische Giftmülltransporte nach Brunsbüttel aus

 

Auf dem Kleinen Parteitag, der am Wochenende in Kiel stattfand, sprachen sich die GRÜNEN einstimmig gegen „die geplante Verbrennung des hexachlorbenzolhaltigen Giftmülls aus Australien in der Brunsbütteler SAVA oder einer anderen Sondermüllverbrennungsanlage in Deutschland“ aus.

 

Der Steinburger Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte zu diesem Thema eine Resolution für dem Parteitag eingebracht, nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion bereits am vergangenen Donnerstag die geplanten Giftmülltransporte durch einen Dringlichkeitsantrag im Schleswig-Holsteinischen Landtag thematisiert hatten.

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16.2.2007 - Kein Australischer Giftmüll nach Brunsbüttel

In einer gemeinsamen Presseerklärung mit der Coordinations gegen Bayer-Gefahren (CBG) sprechen sich die Steinburger GRÜNEN entschieden gegen die geplanten Giftmülltransporte von Australien nach Brunsbüttel aus.

Vor der Gefahr, dass Brunsbüttel mit seiner SAVA zum Drehkreuz internationaler Giftmülltransporte wird, haben wir bereits vor deren Bau zur Mitte der neunziger Jahre gewarnt“, erinnert sich Jürgen Ruge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Steinburg.

Nicht mehr die Verbrennung von regionalem Sondermüll steht seither im Mittelpunkt der SAVA, sondern auch die Beseitigung von Giftstoffen, die aus der ganzen Welt nach Brunsbüttel transportiert werden. So soll die Wirtschaftlichkeit der Anlage gewährleistet werden, die aktuell eine Jahreskapazität von 35.000 Tonnen aufzuweisen hat.

Einen neuen erschütternden Entfernungsrekord stellt die nun beabsichtigte Verbrennung von hochgiftigem Hexachlorbenzol (HCB) dar,

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20.1.2007 - Steinburger GRÜNE haben neuen Kreisvorstand

Auf der Jahreshauptversammlung am 17. Januar 2007 im Itzehoer Café Schwarz wählte der Steinburger Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u.A. einen neuen Kreisvorstand und zeigte sich schon jetzt gut auf die Kommunalwahl im Mai eingestellt.

 

Maren Reuter-Gugat bleibt Kreisvorstandssprecherin der Steinburger GRÜNEN. Da ihre bisherigen Vorstandskollegen Oliver Zantow und Malte Menge nicht erneut für den Kreisvorstand kandidierten, mussten deren Positionen neu besetzt werden.

Der alte Vorstand hatte in seinem Rückblick eindringlich darauf hingewiesen, dass eine effektive Kreisverbandsarbeit von möglichst mehreren Personen aktiv getragen werden müsse.

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30.11.2006 - GRÜNE Landtagsinitiative für Familienzentren: "Auch für den Kreis Steinburg eine gute Idee!"

Zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion, die am 30. November 2006 einen Antrag zur Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in den Landtag eingebracht hat, erklären  Maren Reuter-Gugat, Sprecherin des Steinburger Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Monika Heinold, MdL und zuständig für Kindertagesstätten:

Familienpolitik heißt, Eltern und Kinder die Unterstützung zu geben, die sie brauchen, postuliert Monika Heinold.  Vor diesem Hintergrund liegt in der Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren eine große Chance.

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Widerstand gegen das AKW Brokdorf braucht einen Ort des Erinnerns

(26.10.2006)

In diesen Tagen jährt sich der Protest gegen das AKW Brokdorf zum 30.Mal. Aus diesem Anlass fordern Grietje Bettin, Obfrau im Ausschuss für Medien und Kultur der GRÜNEN Bundestagsfraktion, sowie Dr. Jürgen Ruge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Steinburg gemeinsam die Aufarbeitung des Widerstands an einem „Ort des Erinnerns“.

 

„Wir wollen, dass die Geschichte des Anti-Atom-Protestes systematisch aufgearbeitet wird“, sagt Grietje Bettin, schleswig-holsteinische Abgeordnete und grüne Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages. „Gerade die jüngere Generation braucht Wissen darüber, wie der Streit um die Atomkraft die Bundesrepublik geprägt hat.“

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15.10.2006 - GRÜNE bleiben dran: Erneut erfolgreiche Unterschriftenaktion gegen den Verkauf des Landeswalds

Die Steinburger GRÜNEN sehen auch nach der Äußerung des Umweltministers von Bötticher (CDU), den Landeswald nicht als Ganzes verkaufen zu wollen, die Notwendigkeit der Volksinitiative gegen den Verkauf des Landeswalds als dringend notwenig an.

Eine Woche nach dem Auftaktstand in der Itzehoer Fußgängerzone fand deshalb am Sonnabend, dem 14.10.2006, erneut ein sehr erfolgreicher Informationsstand gegen den Verkauf des Landeswaldes statt.

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07.10.2006 Erfolgreiches Sammeln von Unterschriften gegen den geplanten Waldverkauf

Die Steinburger GRÜNEN haben am Wochenende in der Itzehoer Fußgängerzone erfolgreich Unterschriften gegen den von der schwarz-roten Landesregierung geplanten Waldverkauf gesammelt.

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22.09.2006 Volksinitiative gegen den geplanten Verkauf des Landeswalds auch in Steinburg

Die Steinburger GRÜNEN werden in den nächsten Tagen Unterschriften gegen den von der Rot-Schwarzen Landeregierung geplanten Waldverkauf sammeln. Auf einer Mitgliederversammlung informierte Marlies Fritzen, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über die vor wenigen Tagen auf dem Holzaktionstag im Erlebniswald „Trappenkamp“ bei Bad Segeberg gestartete Volksinitiative.

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